Flandern

Kurzer geschichtlicher Überblick

1830: die belgische Unabhängigkeit

Die belgische Unabhängigkeit hatte verheerende Folgen für die niederländische Sprache in Belgien. Französisch wurde die einzige offizielle Sprache, und Schulen in der Volkssprache, dem Niederländischen, wurden abgeschafft. Durch diesen neuen künstlichen Einheitsstaat verlief dennoch eine Sprachgrenze: Im Norden befand sich das niederländischsprachige Flandern und im Süden das französischsprachige Wallonien. Brüssel lag geographisch im flämischen Gebiet, war jedoch zweisprachig.

Der Kampf um die niederländische Sprache

Im gesamten 19. und bis weit in das 20. Jahrhundert war die Befreiung der Flamen unauflöslich mit dem Kampf um die Gleichstellung der niederländischen mit der französischen Sprache verbunden, während der belgische Staat eine aktive Politik der Französisierung betrieb. Dieser Kulturimperialismus förderte den Aufstieg der Flämischen Bewegung, einer emanzipatorischen Bewegung, die sich für einen gleichwertigen Platz der niederländischen Sprache im öffentlichen Bereich einsetzte. Ab dem Ende des 19. Jahrhunderts wurden zögerlich Sprachgesetze erlassen, die die niederländische Sprache allmählich in die Verwaltung, das Bildungswesen und die Rechtsprechung in Flandern einführten.

Eine feste Sprachgrenze

Das erste Sprachgesetz stammt aus dem Jahre 1873. Die Einführung des allgemeinen Mehrfachstimmrechts für Männer (1893) ebnete den Weg zum so genannten Gleichheitsgesetz von 1898, wodurch Niederländisch die zweite offizielle Sprache in Belgien wurde. Die Wallonen wollten jedoch kein offizielles zweisprachiges Statut für Belgien. Stattdessen wurde 1932 ein Kompromiss erreicht:  Flandern wurde einsprachig niederländischsprachig, Wallonien französischsprachig und Brüssel offiziell zweisprachig. Die Sprachgrenze wurde 1963 festgelegt. Die belgische Verfassung wurde erst 1967 ins Niederländische übersetzt.

Politische Selbstverwaltung

Im 20. Jahrhundert wurde aus dem Sprachkampf ein Kampf um mehr politische Selbstverwaltung. Seit 1970 wurden in Belgien fünf Staatsreformen durchgeführt, die das Land letztendlich in einen Föderalstaat mit drei Gemeinschaften (Flämische, Französischsprachige und Deutschsprachige Gemeinschaft) und drei Regionen (Flämische bzw. Wallonische Region und Region Brüssel-Hauptstadt) umwandelten. Seit 2007 versuchen die Flamen, eine sechste Staatsreform zu erwirken, die den Teilstaaten mehr steuerliche Autonomie mit eigener Verantwortung für Einnahmen und Ausgaben, Arbeitsmarktpolitik, Gesundheitsfürsorge, Justiz und sonstige Angelegenheiten gewähren soll.

Regionen und Gemeinschaften

 

Die drei Gemeinschaften:

 

Die drei Regionen:

 

Die Regionen befassen sich mit gebietsspezifischen Angelegenheiten

Im Gegensatz zu den Teilstaaten in anderen Föderationen sind die Regionen in Belgien einzig und allein für so genannte ortsspezifische Angelegenheiten wie Raumordnung und Städtebau, Wirtschaft, Arbeitsbeschaffung, Landwirtschaft, öffentliche Arbeiten… befugt. Die Flämische Region hat 6,2 Millionen Einwohner, die Wallonische Region 3,5 Millionen. In der Region Brüssel-Hauptstadt wohnen 1,1 Millionen Menschen.

Die Gemeinschaften regeln die personengebundenen Angelegenheiten

Die Gemeinschaften sind für Angelegenheiten befugt, die direkt mit den Einwohnern zusammenhängen: Bildung, Wohlbefinden, Sport, Medien und Kultur. Weil Belgien drei offizielle Sprachen hat, gibt es auch drei Gemeinschaften: die Flämische, die Französischsprachige und die Deutschsprachige Gemeinschaft. In der Region Brüssel-Hauptstadt (Stadt Brüssel und 18 Kommunen) sind die Flämische und Französische Gemeinschaft gemeinsam befugt.

Die föderale Ebene

Belgien ist kein traditioneller Föderalstaat. Die Föderation, die Gemeinschaften und die Regionen stehen nämlich auf dem gleichen Niveau, und die föderalen Gesetze haben keinen Vorrang vor den Gesetzen der Gemeinschaften und Regionen, den so genannten Erlassen. Die föderale Ebene ist für Justiz, soziale Sicherheit, Verteidigung, Außenpolitik sowie Teile der Beschäftigungs- und Wirtschaftspolitik befugt. Die Währungspolitik ist hauptsächlich in Händen der Europäischen Union.

Flandern im Überblick

In Flandern wurden die Flämische Gemeinschaft und die Flämische Region zu einem Teilstaat (Hauptstadt Brüssel) mit einem Flämischen Parlament und einer Flämischen Regierung zusammengefügt. Im Süden des Landes passierte dies nicht. Hier gibt es eine separate Wallonische Region (Hauptstadt Namur) und eine separate Französische Gemeinschaft (Hauptstadt Brüssel), die jeweils ein eigenes Parlament und eine eigene Regierung haben. Auch die Region Brüssel-Hauptstadt hat ein eigenes Parlament und eine eigene Regierung.

Das Flämische Parlament

Das Flämische Parlament hat 124 direkt gewählte Mitglieder. Das Parlament wird alle 5 Jahre gewählt, gleichzeitig mit den Europawahlen.
Die letzten flämischen Wahlen wurden 2009 durchgeführt.

Die Flämische Regierung

Die aktuelle Flämische Regierung ist eine Koalition der CD&V (Christdemokraten), der sp.a (Sozialisten) und der N-VA (Flämische Nationalisten). Die N-VA hat zwei Minister in der Flämischen Regierung: Philippe Muyters (Haushalt, Arbeit, Raumordnung und Sport) und Geert Bourgeois (Vize-Ministerpräsident und Flämischer Minister für Verwaltungsangelegenheiten, Lokale Verwaltung, Zivilintegration, Tourismus und den Vlaamse Rand).